Keine Sorge!

„Die Demokratie gewinnt, wenn man die ÖDP wählt!“ Das ist meine Antwort auf oft gestellte skeptische Fragen an Infoständen. 

Wo liegen die Gründe für diese selbstbewusste Antwort? Sie finden sich in Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht - die höchste Autorität unseres Staates - hat in seinem historischen Urteil zur Parteienfinanzierung ausgeführt, dass kleine Parteien für die „Lernfähigkeit des politischen Systems“ wichtig sind. Kleine Parteien setzen nämlich sehr oft Themen, die große Parteien übersehen oder gezielt vermeiden. Wichtig ist für die Verfassungsrichter auch der Wettbewerb: Neue Konkurrenten zu bereits etablierten Parteien seien systemnotwendig. 

Deshalb sage ich mit gutem „Karlsruher“ Grund: Die Demokratie gewinnt, wenn man ÖDP wählt. 

Der bekannte Journalist Dr. Heribert Prantl hat in seinem wöchentlichen Kommentar kürzlich (SZ vom 20/21.8.23) ebenfalls die demokratischen kleinen Parteien hervorgehoben und insbesondere die ÖDP für ihren Wahlslogan „Alternative ohne Rechts!“ gewürdigt. Wer weder mit den Ampel-Parteien noch mit der Opposition zufrieden sei, habe mit den „quirligen“ Kleinen eine demokratische Möglichkeit. Wie recht er hat! Jede Stimme stärkt unsere Möglichkeiten, als ÖDP quirlig zu bleiben und so wichtige Projekte wie z.B. in Bayern das Volksbegehren „Rettet die Bienen – für Artenschutz und Naturschönheit“ anzupacken und zum Erfolg zu führen. Die ÖDP konnte das modernste Naturschutzgesetz Deutschlands nur durchsetzen, weil ihr bei der letzten Landtagswahl Menschen vertraut und mit ihren Stimmen den Zugang zur staatlichen Parteienfinanzierung ermöglicht haben. 

Verloren für eine gute Zukunft ist jede Stimme, die den rechtsextremen Angriff auf die grundgesetzlich-freiheitlich-menschenrechtliche Ordnung unterstützt. Verloren ist eine Stimme auch, wenn sie den „Weiter so“- Kurs von Söder/Aiwanger in Richtung ökologisch-sozialen Abgrund beschleunigt. Jede Stimme für die ÖDP ist ein Gewinn – für die Abwehr des Artensterbens, für eine Wirtschaft ohne Wachstumszwang, für den konsequenten Klimaschutz, für eine familiengerechte Sozialpolitik und für den Start in eine sozial-ökologische Transformation. 

Deshalb: Keine Sorge! Die Stimme für die ÖDP wirkt. Nebenwirkungsfrei.