Persönlicher Kommentar
Schade!
Wer hätte das gedacht: 77% der Menschen in Deutschland befürworten die vorgeschlagene Mehrwertsteuerbefreiung für Grundnahrungsmittel. Ich selbst gehöre auch zu dieser ¾-Mehrheit. Allerdings bin ich auch dafür, im Gegenzug die Mehrwertsteuer auf Luxusartikel deutlich zu erhöhen – sagen wir mal auf 30%. Ich bin nämlich der Meinung, dass Steuern an sich keine böswillige Knebelung der Bürger darstellen, sondern für die Finanzierung gemeinwohlsichernder Maßnahmen unverzichtbar sind. Wenn deshalb an einer Stelle die Steuerlast reduziert wird, muss ehrlicherweise an anderer Stelle erhöht werden.
Der in solchen Debatten immer vorgebrachte Einwand, dass die Definition von „Luxusartikel“ nicht möglich sei, überzeugt mich nicht. Ich würde mich auf eine solche, gesellschaftlich zu führende Debatte richtig freuen. Das wäre gleichzeitig ein gutes Thema für ein „Bürgergutachten“, das von 500 per Los ermittelten Bundesbürgerinnen und -bürgern unter fachlicher Beratung einige Monate lang debattiert und dann dem Bundestag vorgelegt werden sollte. Ich bin überzeugt, dass ein ganz hervorragendes und überzeugendes Ergebnis zu erwarten wäre.
Schade nur, dass unsere Gesellschaft weder zum Konzept „Bürgergutachten“ noch zur „Luxussteuer“ bereit scheint. Deshalb werden wir wohl weder 0% Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel noch 30% Mehrwertsteuer auf Cognac und Porsche erleben…
Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.