Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz

Resolution an Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler warnt vor den Auswirkungen eines dauerhaften Eurorettungsschirms (ESM) und des damit verbundenen…

Zeit ist reif für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung – Ebling auf Linie der Fraktion

Mainz. „Die Zeit ist reif mit aller Kraft die Einführung eines Bürgerhaushalts für Mainz voranzutreiben“, erklärt Jürgen Freimuth, Mitglied der…

ÖDP/Freie Wähler zum Einkauf externer Beratungsleistungen

Mainz. Die Stadt Mainz hat im vergangenen Jahr insgesamt Aufträge mit einem Volumen von 79,5 Millionen Euro über Ausschreibungen an Unternehmen…

ÖDP/Freie Wähler zum Haushalt

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler empfindet die Reaktion der Ampelvertreter auf ein Schreiben der ADD zum Nachtragshaushalt 2012 als…

Verwaltung sieht keine Standortmöglichkeiten

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wünscht sich von der Verwaltung eine schnelle Lösung, um Stellplätze für Wohnmobilfahrer in Mainz zu…

Beschilderung häufig Unfallgrund

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler setzt sich für sicherere Verkehrsmarkierungen der Radfahrwege ein. „Immer wieder kommt es vor, dass sich…

ÖDP/Freie Wähler zum Wohnbau-Prozess

Mainz. Nachdem die juristische Aufarbeitung mit einem der beiden Geschäftsführer der Wohnbau nun abgeschlossen ist, hat sich bis heute nichts getan,…

Erste Etappe geschafft – Kampf geht weiter

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler nimmt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zum Anlass „Jetzt erst Recht“ den Kampf…

Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler vermutet, dass das Einlenken von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zwei Tage vor dem Leipziger…

ÖDP/Freie Wähler zu Eblings Amtseinführung

Mainz. Jürgen Freimuth, Mitglied der Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler erinnert mit Blick auf möglicherweise 700 geladene Gäste, die an der…