Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Rheinland-Pfalz
Lerchenberger Fernwärmestreit ohne Ende
Mainz. Die von Hartmut Rencker (ÖDP) lange Jahre geforderte Novellierung der Fernwärmeverordnung ist seit über einem Jahr in Kraft. Erstmals können…
ÖDP/Freie Wähler zum Ehrenkodex
Mainz. „Selbstverständlichkeiten und die Einhaltung von Gesetzen müssen nicht gesondert geregelt werden“, kommentiert Kurt Mehler, Sozialpolitischer…
ÖDP nominiert Johannes Schneider zum Bürgermeisterkandidaten für die VG Bernkastel-Kues
Liste der ÖDP für die Wahl zum Verbandsgemeinderat Bernkastel-Kues 1. Johannes Schneider, Maring-Noviand (VG-Bürgermeisterkandidat) 2. Ulla Decker,…
ÖDP/Freie Wähler für mehr Personal bei der Feuerwehr:
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird in der kommenden Stadtratssitzung für die Schaffung von neuen Stellen bei der Mainzer Feuerwehr…
ÖDP/Freie Wähler stellen Anfrage zur Beitragserhöhung des Wirtschaftsbetriebs
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler ist – wie berichtet - erstaunt über den sprunghaften Anstieg des Beitrags zur Niederschlagsentwässerung.…
ÖDP/Freie Wähler gegen Ampel-Pläne zu Hundesteuer und Grundsteuer
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler wird weder die Erhöhung der Hundesteuer noch die Hebesatzänderung für die Grundsteuer mittragen. Sowohl…
ÖDP/Freie Wähler kritisieren Erhöhung des wiederkehrenden Beitrages für die Niederschlagsentwässerung
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler kritisiert, dass die Gebühren für den wiederkehrenden Beitrag für die Niederschlagsentwässerung von 46…
ÖDP/Freie Wähler unterstützen Bewohner des MLK-Park
Mainz. Die Stadtratsfraktion ÖDP/Freie Wähler spricht sich klar gegen die massive Nachverdichtung des Wohngebietes MLK-Park aus. „Wenn die Wohnbau nun…
ÖDP/Freie Wähler zu Becks undemokratischem Umgang mit dem Ehrenkodex
Mainz. „Bürgermeister Beck schlägt unausgegorene Thesen an den Ratssaal und deklariert einen Verwaltungsentwurf als beschlossenen Ehrenkodex. Das…
Diskussion um Ehrenkodex ist Augenwischerei
Mainz. „Schade, dass Michael Ebling offenbar so wenig in der Mainzer Stadtpolitik verankert ist, dass ihm ganz entgangen ist, dass es noch keinen…
