Pressemitteilung
ÖDP tadelt Desinteresse der Grünen am Thema Fluglärm:
Hilgert und Moseler kritisieren Entscheidung des Grünen-Bundesparteitages
Mainz/Kiel. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Rheinland-Pfalz kritisiert die Entscheidung des Bundesparteitags der Grünen, sich nicht mit einem Antrag zum generellen Nachtflugverbot zu befassen. Dem Antrag fehlten wenige Stimmen, um überhaupt auf die Tagesordnung zu kommen. „Es ist schon ein Armutszeugnis für die Grünen, sich nicht klar zu diesem Thema positionieren zu wollen“, so Landesvorsitzender Rainer Hilgert. „Die Grünen sind offenbar immer mehr in einem Anpassungsprozess Richtung SPD und Union.“ Der Fluglärm durch den Frankfurter Flughafen ist derzeit das zentrale politische Thema im Rhein-Main-Gebiet mit ihren 5,5 Millionen Einwohnern, betont die ÖDP. Auch Dr. Claudius Moseler, Landesvorstands- und Mainzer Stadtratsmitglied kritisierte das Desinteresse der Mehrheit der Grünen: „Bei einer Partei, die sich vom ihrem Selbstverständnis und ihrer Präsentation her besonders als Umweltpartei definiert, halten wir dies für einen politischen Skandal und ein Schlag ins Gesicht der Bürgerinitiativen und aller Menschen in der Region.“ Die ÖDP fordert auch für den Frankfurter Flughafen ein generelles Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr.