Stellungnahme zur Bundestagswahl

Liebe Wählerinnen und Wähler,

im Namen des ÖDP-Bundesverbandes bedanke ich mich bei allen, die uns bei der Bundestagswahl 2017 mit ihrer Stimme/ihren Stimmen unterstützt haben. Ich danke auch unseren Kandidatinnen und Kandidaten sowie den vielen Mitgliedern, die ehrenamtlich viel Zeit und Kraft in den Meinungswettstreit um die besseren Konzepte investiert haben. Im Vergleich zu 2013 haben wir am vergangenen Sonntag 144.772 Parteistimmen (0,3%) erhalten (2013: 127.088 0,3%). 85 von 299 möglichen Wahlkreisen konnten wir mit Direktkandidaten besetzen und insgesamt 166.132 Stimmen (0,4%) gewinnen (2013: 128.209 0,3%).

Gemessen an den großen Gegenwarts- und Zukunftsfragen können wir mit diesen Ergebnissen nicht zufrieden sein. Zum entschlossenen Weiterarbeiten gibt es unseres Erachtens keine Alternative. Es ist für uns bitter, dass große Probleme, wie die bedrohliche Überhitzung der Erdatmosphäre, die Benachteiligung der Familien, die Steuervermeidung durch große Konzerne, das Finanzmarktrisiko und der weitgehend unfaire Welthandel im Wahlkampf offensichtlich keine Rolle gespielt haben: Je schärfer die Zukunftsprobleme werden, desto intensiver scheint die Versuchung zur Verdrängung zu sein.

Das Ergebnis der Bundestagswahl stellt einen ernsten Auftrag für alle demokratisch gesinnten Personen und Organisationen dar: Dass eine Partei wie die AfD, die Personen mit eindeutig rechtsradikalen Aussagen in ihren Reihen duldet, mit weitgehend unbekannten Kandidaten und ohne kommunalpolitische Verankerung so viele Stimmen bekommen hat, kann nicht einfach achselzuckend zur Kenntnis genommen werden. Die Ängste und Fragen der Wählerinnen und Wähler müssen endlich von den Parteien ernst genommen und dafür politische Lösungen gefunden werden.

NACH der Wahl ist VOR der Wahl: Ab jetzt laufen die Wahlkämpfe für die Landtagswahl Niedersachsen am 15.10.2017, die Landtagswahlen in Bayern und Hessen 2018 und die für uns wichtige Europawahl 2019! Bei der EU-Wahl gibt es keine Sperrklausel (5 Prozent), so dass uns alle nachdenklichen Menschen mit gutem Gewissen ihre Stimme(n) geben und dazu beitragen können, das Europawahl-Ergebnis von 2014 (0,6%) zu steigern. Erklärtes Ziel ist es, unser Mandat im Europa-Parlament (MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner) nicht nur zu halten, sondern möglichst bei der Zahl der Sitze zuzulegen!

Bitte bleiben Sie der ÖDP treu, unterstützen Sie uns auch weiterhin, vielleicht sogar als aktives oder förderndes Mitglied. Im Wahlkampf erreichte uns viel positive Resonanz. Deutschland braucht ein ökologisches Korrektiv in der politischen Mitte. Eine Partei für mehr Demokratie, Familie und Ökologie. Mensch vor Profit! Werden Sie Teil dieser Bewegungen für das Gemeinwohl.

Dr. Claudius Moseler, ÖDP-Generalsekretär